Die De-minimis-Beihilfen zur Förderung der Sicherheit im Straßenverkehr sind vom Verbot staatlicher Subventionen ausgenommen, da sie keine Wettbewerbsverzerrung darstellen. Die so geförderten Produkte müssen dafür jedoch nach Einschätzung des BAG eine »besonders hohe Qualität« vorweisen. Das Dortmunder Unternehmen Dolezych arbeitet seit über 85 Jahren daran, die Hebe- und Ladungssicherungstechnik voranzutreiben. Eigenen Angaben zufolge sind aktuell nahezu alle Produkte im Bereich Ladungssicherung und Anschlagmittel in der Positivliste des BAG verzeichnet, in der förderungswürdige Maßnahmen und Produktgruppen gelistet sind.
Zurrgurt, Netz oder Lastschlinge
Nicht nur Lösungen wie die textile Kette »DoNova« erkennt das BAG als »überobligatorische« Sicherungsmittel an. Nahezu das gesamte Dolezych-Produktportfolio sei bis zu 80 Prozent förderungswürdig, so das Unternehmen. Dazu gehörten unter anderem auch Zurrgurte, Zurrpunkte oder rutschhemmende Unterlagen, Netze, Hebebänder oder Lastschlingen.
Förderberechtigt sind etwa Unternehmer im Güterkraftverkehr oder der Eigentümer oder Halter schwerer Nutzfahrzeuge (ab 7,5 t). Unterstützt werden sogenannte »überobligatorische Maßnahmen«, also Kauf, Miete oder Leasing zusätzlicher Hilfsmittel, die beispielsweise die Ladungssicherung optimieren. Wenn das BAG die maximale Förderung genehmigt, müssen Unternehmen also lediglich 20 Prozent der Kosten tragen. Die Kosten für normativ vorgesehene Prüfungen der Produkte sind ebenfalls in der Förderung enthalten. J
